http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=61322&IDC=41&DB=O2P

»Flüchtlinge aus der Isolation holen«
Osaren Igbinoba über deutsche Apartheid-Gesetze, Migranten und deren Selbstorganisation

Osaren Igbinoba ist einer der Mitbegründer und Sprecher des Netzwerkes The Voice, das sich seit zehn Jahren für die Rechte von Flüchtlingen einsetzt. Mit Igbinoba sprachen Olga Burkert und Anja Witte.

ND: Otto Schilly wirbt in Europa für Auffanglager im Norden Afrikas, um Flüchtlinge daran zu hindern, nach Europa zu kommen. Wie sieht The Voice die europäische Flüchtlingspolitik?
O. Igbinoba: Wir betrachten diese Politik als Neokolonialismus, der von der Europäischen Union strukturiert und von modernen Sklaventreibern wie etwa dem libyschen Staatschef Gaddafi oder anderen afrikanischen Regierungen ausgeführt wird. Es geht nicht mehr in erster Linie um Ausbeutung, sondern um Kontrolle über Menschen. Für viele Menschen scheint es heutzutage keinen Platz mehr auf der Welt zu geben. In ihren Ländern werden sie politisch verfolgt oder verhungern, hier werden sie abgeschoben oder eingesperrt. Deutschland unterscheidet zwischen den nützlichen Ausländern, die kommen dürfen, und den anderen, die in die Wüste geschickt werden.

Sie sind einer der Mitbegründer und Sprecher von The Voice. Worin bestand die Motivation, das Flüchtlingsnetzwerk zu gründen?
Wir wollten Flüchtlinge aus ihrer Isolation herausholen und eine Plattform bilden, auf der gemeinsame Erfahrungen ausgetauscht werden konnten. Es ging darum, auf die unaussprechlichen Lebensbedingungen in den Flüchtlingsheimen und die Diskriminierung durch deutsche Behörden aufmerksam zu machen.
Ein weiterer Beweggrund war, auch hier im Exil weiterhin politisch aktiv zu sein und das Militärregime in Nigeria zu bekämpfen. Wir stellten außerdem Recherchen an über die Verstrickungen und Kollaboration der deutschen Regierung mit Nigeria.

Im Rückblick auf zehn Jahre The Voice: Was für eine Entwicklung gab es in der Arbeit?
Nachdem wir lange gegen das Militärregime in Nigeria mobilisiert hatten, verschoben wir den Fokus auf die Situation der Flüchtlinge und die antirassistische Arbeit in Deutschland. Nach und nach wurden die wichtigen Aktivisten in andere Flüchtlingsheime verlegt. Dadurch wurde die Basis in Thüringen schwächer und ein Prozess der Dezentralisierung vorangetrieben. Es sind Flüchtlinge aus anderen Ländern zu uns gestoßen. So sind wir langsam ein bundesweites Netzwerk geworden.

Was sind Grenzen und Hindernisse für die Selbstorganisation von Flüchtlingen in Deutschland?
Das Gesetz zur Residenzpflicht begrenzt und bedroht jegliche politische Arbeit von Flüchtlingen. Außerdem haben viele Flüchtlinge Angst sich politisch zu organisieren, weil sie ständig von Abschiebung bedroht sind. Viele von uns wurden mittlerweile deportiert.

Was bedeutet das Gesetz allgemein und insbesondere für die politische Arbeit?
Die Residenzpflicht ist ein rassistisches Sondergesetz und einmalig in Europa. Es besagt, dass Flüchtlinge ohne Ausnahmegenehmigung der Ausländerbehörde ihren Landkreis nicht verlassen dürfen. Die Konsequenzen des Gesetzes spüren wir jeden Tag. Ständige Polizeikontrollen, denen deutsch aussehende Menschen nicht ausgesetzt sind, und die Restriktion der Bewegungsfreiheit bedeuten einen enormen psychologischen Druck. Ohne behördliche Erlaubnis darfst du weder einen Freund noch die Familie besuchen oder deinen Arzt oder Anwalt konsultieren.
Politisch ist die Residenzpflicht eine Waffe, um zu kriminalisieren. Insbesondere die, die sich politisch engagieren. Für jeden Flüchtling besteht die Notwendigkeit sich zu bewegen, aber insbesondere als politischer Aktivist kannst du gar nicht darauf verzichten, wenn du dich organisieren willst.

Also muss The Voice das Gesetz brechen?
Ein wiederholter Bruch des Gesetzes wird mit bis zu 2500 Euro oder bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft. In letzter Instanz droht Abschiebung. Es handelt sich um eine Form der Segregation und darum nennen wir das Gesetz Apartheid. Aktivisten von »The Voice« und andere Flüchtlinge beschlossen, das Gesetz zu brechen als Akt des zivilen Ungehorsams. Mittlerweile stehen sechs von ihnen vor Gericht. Sie sind bereit für diesen Kampf ins Gefängnis zu gehen. Unsere Anwälte wollen noch weiter gehen und einen der Fälle vor den Internationalen Menschenrechtsgerichtshof bringen.

Anlässlich des zehnjährigen Bestehens veranstaltet The Voice einen Kongress in Zusammenarbeit mit verschiedenen Migrantengruppen. Was erhofft sich das Netzwerk von der Zusammenkunft?
Wir wollen Migranten und Flüchtlinge zur politischen Arbeit zusammenbringen. Beide Gruppen sind unterschiedlichen Ausgrenzungsmechanismen unterworfen: die einen durch Residenzpflicht, die anderen durch Illegalisierung. Beide können sich nicht frei bewegen in Deutschland. Wir wollen vielfältige Strategien für gemeinsamen, selbst organisierten Widerstand entwickeln. Der deutsche Staat wirft uns allerdings alle möglichen Steine in den Weg. Unserem Hauptredner Thembe Mbhele vom Anti-Privatisations Forum Südafrika ist das Visum zur Einreise verweigert worden. Er ist Vertreter der größten sozialen Bewegung Afrikas und hat ehemals aktiv gegen die Apartheid gekämpft. Er ist schon oft zu politischen Veranstaltungen in Europa gewesen und doch wurde ihm nun die Einreise verwehrt. Wir verstehen das als Angriff auf die Flüchtlingsorganisation hier ebenso wie auf die weltweite Antiglobalisierungsbewegung.

1994 wurde The Voice von vier Flüchtlingen aus Nigeria in Thüringen als Forum für den Kampf um die Rechte der Flüchtlinge gegründet. 1997 unterstützte das The Voice Refugee Forum die Initiative für die Schließung der berüchtigten Flüchtlingslager in Tambach-Dietharz und Jena Forst.
Während des Weltwirtschaftsgipfels 1999 in Köln, nahm The Voice am 14-tägigen Hungerstreik der Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten teil. Ein Jahr darauf organisierte die Gruppe einen zehntägigen internationalen Kongress für Flüchtlinge und Migranten, mit 700 Personen aus über zwanzig Ländern.
Seit 2001 widmet sich The Voice verstärkt dem Kampf gegen das Residenzpflicht-Gesetz, dass Asylbewerbern verbietet, einen bestimmten Landkreis zu verlassen und ihre persönliche Bewegungsfreiheit beschränkt. Im selben Jahr wurde zusammen mit der Flüchtlingsinitiative Brandenburg die größte Mobilisierung in der deutschen Geschichte gegen jenes Gesetz organisiert.
Zum zehnjährigen Bestehen von The Voice organisierte das Forum einen dreitägigen Kongress über Möglichkeiten und Grenzen der Selbstorganisation und Vernetzung von Flüchtlingen und MigrantInnen.
www.thevoiceforum.org
(ND 15.10.04)
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http://www.jungewelt.de/2004/10-18/011.php

»Apartheid« in der BRD

Kongreß der Flüchtlingsorganisation »The Voice« dokumentiert Abbau der Rechte von Migranten

Die Situation der Flüchtlinge in der Bundesrepublik sei mit der der Bevölkerungsmehrheit in Südafrika zur Zeit des Apartheid-Regimes vergleichbar. Sie würden physisch und psychisch isoliert und unter Druck gesetzt. So sieht es Cornelius Yufanyi von der Flüchtlingsselbsthilfeorganisation »The Voice – Refugee Forum«. Die Organisation hatte nach Berlin eingeladen, wo bis zum Samstag abend mehrere Tage lang über den Widerstand gegen die ausländerfeindliche Politik in der Bundesrepublik beraten wurde.

Trotz aller staatlichen Unterdrückung – mehrere Aktivisten sind bereits abgeschoben worden – arbeitet die von afrikanischen Flüchtlingen gegründete Organisation nun schon mehr als zehn Jahre. Wie die bundesdeutsche Politik bis heute auf den Versuch der Flüchtlinge reagiert, sich selbst zu organisieren und für die eigenen Rechte einzusetzen, zeigte sich einmal mehr vor Kongreßbeginn. Einem geladenen Referenten, dem Generalsekretär der südafrikanischen Antiprivatisierungsbewegung, Themba Mbhele, hatten die Behörden die Einreise verweigert. Einem der Aktivisten der Organisation, Akubuo Chukwudi aus Nigeria, wurde wenige Tage vorher von den zuständigen Behörden in Mecklenburg-Vorpommern mitgeteilt, daß er in einem Monat abgeschoben werden soll. Chukwudi saß schon mehrfach in Abschiebehaft, aus der er jedes Mal nach internationalen Kampagnen entlassen wurde. Sein Asylverfahren ist bis heute nicht entschieden. »Das ist ein typisches Exempel für die Diskriminierung durch die deutsche Politik«, erklärte Osaren Igbinoba von »The Voice«, einer der letzten Mitbegründer der Organisation, der noch in der Bundesrepublik lebt.

Das Programm des Kongresses war angefüllt mit Vorträgen und Diskussionsrunden zur Lage der Flüchtlinge und Migranten in der Bundesrepublik. Die Teilnehmenden kamen aus aller Welt und haben eigene Erfahrungen mit der ausländerfeindlichen Politik der BRD und der EU gemacht. Die Themen reichten von der Residenzpflicht für Asylbewerber und deren Kriminalisierung bis zu den von Bundesinnenminister Otto Schily und anderen EU-Politikern geplanten Auffanglagern in Nordafrika.

Am Freitag berichtete die britische Rechtsanwältin Nuala Mole von ihren Erfahrungen mit Prozessen gegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Regierung der Bundesrepublik habe mit Interventionen bis heute dafür gesorgt, daß ihre Politik bisher nicht Gegenstand von Verhandlungen des Gerichtshofes war. Danach beschrieb der Berliner Rechtsanwalt Thomas Moritz, was das Zuwanderungsgesetz ab 1. Januar für Flüchtlinge und Asylbewerber bedeutet. Das Recht auf Asyl werde damit weiter abgebaut, so Moritz. Dabei werde auch gegen internationale Regelungen wie die Genfer Konvention zum Schutz von Flüchtlingen verstoßen. Das Gesetz sei ein »Schritt zur perfekten Kontrolle von Migranten« und unterteile Flüchtlinge in »nützliche« und solche, denen durch mehr Kontrolle und Druck der Aufenthalt hierzulande unmöglich gemacht werden soll.

»The Voice« will trotz des zunehmenden staatlichen Drucks weiter für die Rechte und die Selbstorganisation von Flüchtlingen eintreten. Es gehe um Widerstand gegen staatliche und gesellschaftliche Diskriminierung und die neokoloniale Politik der EU und der anderen führenden westlichen Staaten, erklärte Osaren Igbinoba gegenüber jW. »Sie können uns alles nehmen, aber nicht unsere Menschenrechte und Menschenwürde«, betonte Cornelius Yufanyi.

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http://www.wochenanzeiger.de/article/44475.html

Aktuelles
Karawane feiert
Infoabend im EineWeltHaus

Zentrum · Ein Informationsabend mit Osaren Igbinoba von »The Voice
Refugee Forum« findet am Sonntag, den 24. Oktober, um 20 Uhr, im Eine
WeltHaus, Veranstaltungssaal im Erdgeschoss, Schwanthalerstraße 80, (U4/U5
Theresienwiese), statt.

Vor zehn Jahren wurde »The Voice Africa Forum« in Thüringen gegründet. »The
Voice«, ein Forum für den Kampf um die Rechte von Flüchtlingen in
Deutschland, gehört zu den Gruppen, die das bundesweite
Netzwerk »Karawane« ins Leben gerufen haben.

Osaren Igbinoba von The Voice Refugee Forum wird anlässlich des 10-jährigen
Bestehens von The Voice über seine umfangreichen Erfahrungen aus dem Kampf
für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen berichten.

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Radio Flora München

31. Oktober 2004

13.05 und 13.30 Uhr auf B5 im "Interkulturellen Magazin"

Eine Stimme für Flüchtlinge -

die Flüchtlingsorganisation "The Voice" wird 10 Jahre alt

von Tobias Hübner

SPR Osaren Igbinoba war 1993 aus Nigeria geflohen. Als Mitglied einer Oppositionspartei hatte er Morddrohungen erhalten. Er beantragte Asylin Deutschland. Für die Dauer seines Asylverfahren lebte er in einer Unterkunft für Asylbewerber in Thüringen. Dort gründete Igbinoba zusammen mit 3 anderen Flüchtlingen im Herbst 1994 "The Voice".

ZSP Igbinoba

ov Wir wollten die Isolation durchbrechen, in der wir damals lebten. Wir waren in einem Flüchtlingslager untergebracht, das mitten in einem Wald lag. Wir hatten keinerlei Kontakt zur Bevölkerung. Dagegen haben wir uns gewehrt. Wir sind an die Öffentlichkeit gegangen und haben so die Behörden unter Druck gesetzt. Schließlich hatten wir Erfolg: Das Flüchtlingslager wurde geschlossen.

SPR Nach diesem ersten Erfolg gab es aber auch Rückschläge - vor allem persönliche: Igbinobas Asylantrag wurde mehrmals abgelehnt. Erst nach einem jahrelangen Gerichtsverfahren erhielt er Asyl. Seine Freunde, mit denen er "The Voice" gegründet hatte, hatten weniger Glück: Alle drei wurden Ende der 90er Jahre abgeschoben.

ZSP Igbinoba

ov Die Abschiebung dieser Leute war für mich ein großer Schock, aber auch ein Ansporn, weiter zu kämpfen. Und tatsächlich wurde The Voice immer größer. Wir haben einiges erreicht: Erstens, ist die Selbstorganisation der Flüchtlinge heute viel besser als vor 10 Jahren. Heute können wir an die Öffentlichkeit gehen und unsere Meinung wird gehört. Und zweitens, hat "The Voice" vielen Flüchtlingen gezeigt, dass es möglich ist, etwas zu verändern.

SPR "The Voice" war die erste Flüchtlingsorganisation in Deutschland, die von Flüchtlingen selbst gegründet wurde. Bis heute sind die meisten Mitglieder Asylbewerber. Viele leben in Gemeinschaftsunterkünften, dürfen nicht arbeiten und müssen fürchten, irgendwann abgeschoben zu werden.

All das spiegelt sich in der Arbeit von "The Voice" wider: Die finanziellen Mittel sind - abgesehen von einigen Spenden - beschränkt. Arbeitsschwerpunkte sind Kampagnen gegen Abschiebung und gegen die sogenannte Residenzpflicht, die Flüchtlingen verbietet den Landkreis zu verlassen, in dem sie gemeldet sind. "The Voice" betreibt vor allem Öffentlichkeitsarbeit - und das mit einem gewissen Erfolg, sagt Igbinoba.

ZSP Igbinoba

ov Dass in Deutschland heute überhaupt bekannt ist, wie schlecht Flüchtlinge hier behandelt werden, das liegt daran, dass wir Flüchtlinge selbst das publik gemacht haben. Das ist ein Ergebnis unserer Arbeit. Wir von "The Voice" wollen den Flüchtlingen klarmachen, dass sie sich wehren müssen, dass sie selbst an die Offentlichkeit gehen und ihre Rechte einfordern müssen. Und dazu müssen sie sich zusammenschließen.

SPR Dass das nicht so einfach ist, weiß Igbinoba aus eigener Erfahrung. Aber - davon ist er überzeugt - wenn sich die Flüchtlinge nicht selber helfen, wird es niemand tun. Und das sich etwas ändern muss, steht für Igbinoba fest.

ZSP Igbinoba

ov Die Situation von Flüchtlingen in Deutschland ist sehr schlecht. Die Tatsache, dass heute darüber diskutiert wird, Auffanglager in Afrika zu errichten, macht deutlich, dass etwas getan werden muss. Es ist wirklich höchste Zeit, dass wir Flüchtlinge uns zusammenschließen und uns wehren.

28. Oktober 2004

19 und 20.30 Uhr auf B2 im Zündfunk

Eine Stimme für Flüchtlinge - die Flüchtlingsorganisation The Voice
von Tobias Hübner

ZSP 1 Atmo Unterkunft + Straße

SPR Die Rosenheimer Straße in München, kurz vor der Auffahrt zur Salzburger Autobahn. Auf dem Grünstreifen zwischen den beiden Fahrspuren stehen Wohncontainer, wie man sie beispielsweise von Baustellen kennt: Eine Unterkunft für Asylbewerber.

ZSP 2 Atmo Unterkunft innen
SPR In der Unterkunft wohnen 250 Menschen. Ein dunkler Gang,links und rechts kleine Zimmer, etwa 9 Quadratmeter groß. In jedem Zimmer leben drei Flüchtlinge. Privatsphäre - Fehlanzeige. Osaren Igbinoba von der Flüchtlingsorganisation "The Voice".

ZSP 3 Igbinoba (0''18)

ov Das hier ist ein typisches Containerlager. Der Standard für die Unterbringung von Asylbewerbern in Deutschland. Die Zimmer sind überall so klein. Manchmal stehen sogar vier Betten in einem Zimmer. Ich selbst habe auch in solchen Unterkünften gelebt. Die sahen innen drin genauso aus wie die hier.

SPR Igbinoba kommt aus Nigeria. 1993 war er nach Deutschland geflohen. Weil er sich für eine Oppositionspartei engagierte, hatte er Morddrohungen erhalten. 1998 erhielt er Asyl. Davor hatte er 5 Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft in Thüringen gelebt. Aus Protest gegen die Lebensbedingungen dort gründete er 1994 zusammen mit anderen Flüchtlingen "The Voice".

ZSP 4 Igbinoba (0''24)

ov Wir wollten die Isolation durchbrechen, in der wir damals lebten. Das Flüchtlingslager, in dem wir untergebracht waren, lag mitten in einem Wald. Wir hatten keinerlei Kontakt zur Bevölkerung. Dagegen haben wir uns gewehrt. Wir sind an die Öffentlichkeit gegangen und haben so die Behörden unter Druck gesetzt. Schließlich hatten wir Erfolg: Das Flüchtlingslager wurde geschlossen.

SPR "The Voice" war die erste Flüchtlingsorganisation in Deutschland, die von Flüchtlingen selbst gegründet wurde. Diesem Vorbild sind bis heute unzählige weitere Gruppen gefolgt, eine davon ist die "Karawane". Ein Zusammenschluss von Flüchtlingen aus ganz Deutschland. Mitglieder der "Karawane" leben auch in der Rosenheimerstraße in München. Zum Beispiel diese 36-jährige Frau aus Togo. Ihren Namen will sie nicht
nennen.

ZSP 5 XXX (0''14)

ov Früher wusste ich nicht, wohin ich mich wenden kann, um über die katastrophalen Lebensbedingungen hier zu sprechen. Durch Organisationen wie die "Karawane" und "The Voice" können wir uns Gehör verschaffen. Sie geben uns die Möglichkeit, uns zu wehren.

SPR Mit Protestbriefen versucht die "Karawane" immer wieder, die Behörden auf die Situation in den Flüchtlingsunterkünften aufmerksam zu machen. Für die Verwaltung der Unterkunft in der Rosenheimerstraße ist die Regierung von Oberbayern verantwortlich. Pressesprecherin Katrin Jahndel.

ZSP 6 Jahndel (0''13)

Wir können da nichts machen. Das ist letzlich eine politische Entscheidung, wie Asylbewerber untergebracht werden. Also bis hin zu dem Entgelt, das die einzelnen Bewohner zu zahlen haben, ist wirklich alles geregelt und wir können diese Regelung eigentlich nur ausführen.

SPR Sprich: Ansprechpartner ist das Bayerische Innenministerium bzw. das Bundesinnenministerium. Eine Antwort, die die Mitglieder der "Karawane" schon oft gehört haben. Und die ihnen - auch wenn sie sachlich richtig ist - nicht weiterhilft.

Osaren Igbinoba von "The Voice" kennt das: Entweder die Behörden reagieren überhaupt nicht, oder sie schieben die Verantwortung einer anderen Behörde zu, sagt er. Wenn sich etwas ändert, dann nur durch Druck von außen. "The Voice" und die "Karawane" versuchen daher, die Öffentlichkeit mit Kampagnen, Informationsveranstaltungen und Demonstrationen zu erreichen. Mit einem gewissen Erfolg, sagt Igbinoba.

ZSP 7 Igbinoba (0''23)

ov Dass in Deutschland heute überhaupt bekannt ist, wie schlecht Flüchtlinge hier behandelt werden, liegt daran, dass wir selbst das publik gemacht haben. Das ist ein Ergebnis unserer Arbeit. Wir wollen den Flüchtlingen klarmachen, dass sie selbst an die Öffentlichkeit gehen und ihre Rechte einfordern müssen, so wie wir von "The Voice" das getan haben.
Und dazu müssen sie sich zusammenschließen.

Radio Lora

18. Oktober 2004

Ankündigung der Veranstaltung am Sonntag, den 24.10. "10 Jahre THE VOICE"
mit kurzem Telefoninterview dazu.