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Rundreise des Vorsitzenden der Togoischen Menschenrechtsliga (LTDH) beendet

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Internationale Kampagne gegen die Diktatur in Togo und anderen Afrikanischen Ländern**

Pressemitteilung

Hamburg, 07. März 2006

Rundreise des Vorsitzenden der Togoischen Menschenrechtsliga (LTDH) beendet
LTDH warnt eindringlich vor Abschiebungen nach Togo
Massive Menschenrechtsverletzungen in Togo halten an Togoische Flüchtlinge in Benin und Ghana in großer Gefahr Vorwürfe gegen die Internationale Staatengemeinschaft, die EU und Deutschland Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei an das Auswärtige Amt wirft neue Fragen auf

Vom 16. Februar bis zum 02. März 2006 hielt sich der Vizepräsident der Togoischen Menschenrechtsliga LTDH, Herr Clumson-Eklu in Deutschland auf und vermittelte einen weit über die bisherigen Berichte von Menschenrechtsorganisationen hinausgehenden Eindruck über die aktuelle Lage in Togo. Neben den Informationsveranstaltungen in Nord- und Mitteldeutschland gab es Gespräche mit amnesty international, der Bundestagsfraktion der Linkspartei, dem UNHCR und dem Auswärtigen Amt.

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Hungerstreik!! Die togoischen Regimegegner Alassane Moussbaou und Anani Komi Adzrakou sind in den unbefristeten getreten!

Internationale Kampagne gegen die Diktatur in Togo und anderen Afrikanischen Ländern

Update: Alassane Moussbaou und Anani Komi Adzrakou im Hungerstreik! Verstärkt die Unterstützung!
http://thecaravan.org

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(Deutsch) Pressemitteilung -Keine Auslieferung von A. Moussbaou nach Togo

*/Internationale Kampagne gegen die Diktatur in Togo und anderen Afrikanischen Ländern/*

Hamburg, 17. 01.2006

*an die Öffentlichkeit*

Pressemitteilung

- *Alassane Moussbaous Leben weiterhin unmittelbar gefährdet
- Aufruf zur Protestkundgebung vor der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommerns in Berlin am 19. Januar
- Jeden Tag kommen neue Protestbriefe
- Filmvorführungen und Informationsveranstaltungen sensibilisieren die Öffentlichkeit (nächste in Hamburg 26.01.) *

- *Haft bis zum 1. Mai 2006 verlängert - Landesamt bereitet neuen Abschiebeversuch vor - Massenabschiebung per Charterflug nach Lomé im April*

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Protestaktion Do. 19 Januar – 12 Uhr in Berlin: Keine Auslieferung von Alassane Moussbaou

Keine Auslieferung von Alassane Moussbaou an die Diktatur in Togo

Protestaktion Do. 19 Januar – 12 Uhr in Berlin:
Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern
In den Ministergärten 3
Treffpunkt: Potsdamer Platz, Ecke Leipzigerstr. / Erbertstr.

Der Regierungsgegner u. Flüchtlingsaktivist Alassane Moussbaou befindet sich seit dem 2. Dezember im Abschiebehaft. Ein erster Abschiebungsversuch ist am 10. Januar an seinem Widerstand gescheitert.
Trotz einer breiten Kampagne, Intervention des UNHCR und der Forderung des Petitionsausschusses in Mecklenburg-Vorpommern seine Abschiebung auszusetzen, halten die Behörden und das Innenministerium daran fest, Alassane an die Diktatur in Togo auszuliefern. Das müssen wir verhindern!

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Pressemitteilung: Internationale Kampagne gegen die Diktatur in Togo

*/"Internationale Kampagne gegen die Diktatur in Togo/*

*/und anderen Afrikanischen Ländern"/***

Pressemitteilung

Schwerin, 06.01.2006

Verwaltungsrichter wischt UNHCR-Eingabe vom Tisch und übernimmt de facto die Rolle des Verteidigers des RPT-Regimes!

Eilantrag für Abschiebeschutz abgelehnt!**

* *

Demonstration in Schwerin
am Mo., 09.01.2006, Um 12.00Uhr, am Hauptbahn Hof, Schwerin.

- gegen die Auslieferung von Alassane Moussbaou an die Diktatur in Togo
- gegen die rassistische Praxis in Mecklenburg-Vorpommern
- für die Verteidigung unserer Menschenrechte

Nach der gewaltsamen und unrechtmäßigen Festnahme und Abschiebehaft gegen den Togoischen Regimegegner Alassane Moussbaou hat sich eine breite Kampagne für seine Freilassung und einen Abschiebeschutz entwickelt. Zahlreiche Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen haben ihre Stimmen gegen die für den 10. Januar geplante Abschiebung erhoben.

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Online - Updated! Enforce the campaign for Alassane Moussbaou! Verstärkt die Kampagne für Alassane Moussbaou (de/en)

Online - Updated! Enforce the campaign for Alassane Moussbaou! Verstärkt die Kampagne für Alassane Moussbaou (de/en)
See info @ http://thecaravan.org/taxonomy/term/17
http://www.thecaravan.org

Protestbrief zum download
http://thecaravan.org/files/caravan/Innenminister_Musterbrief_Alassane_de.pdf

UNHCR hält erneute Überprüfung der Asylgründe für dringend erforderlich!
Unterstützung für Alassane Moussbaou verbreitert sich! Zwei weitere Togoer sind in Abschebehaft in der JVA Bützow!
http://thecaravan.org/node/449
download: Stellungnahme des UNHCRs http://thecaravan.org/files/caravan/UNHCR_Alassane.pdf

>Urgent Campaign Verteidigt das Leben von Herrn Alassane Moussbaou!!! Für sofortige Freilassung aus der Abschiebehaft in Bützow!
http://www.thecaravan.org/node/445

(eng.,deutsch) We can and will stop the deportations to Togo!
http://thevoiceforum.org/node/341

We can and will stop the deportations to Togo!
On Friday the 13th of January 2006 in Berlin.
Time: 6p.m. Place: Plataforma of refugees/migrants, A6 Laden

Dear activists and friends,
We are calling on activists/supporters for comments and participation in this event. This call is inspired from the meetings of the caravan seminar in wuppertal http://thecaravan.org/node/425 and The VOICE meeting with activists in the Berlin - Plataforma in December 2005.
Please note that while this is an open call for all those who wish to attend it should be seen more as a preparatory meeting for those who are or will be directly involved in the immediate future.
See links: http://www.thecaravan.org/taxonomy/term/17

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update: KARAWANE Pressekonferenz am Freitag, den 16.Dezember 2005. deutsch/english

English: Caravan Press Conference on Friday, 16th December 2005
http://thevoiceforum.org/node/337

KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge & MigrantInnen in Deutschland.
http://www.thecaravan.org

13.12.2005 in Wuppertal

Einladung zur Pressekonferenz am Freitag, den 16.Dezember 2005, 13:00Uhr
Ort: AZ Wuppertal, Markomannenstr. 3, 42105 Wuppertal

Thema:

1) Diskussion über die Abschaffung der Residenzpflicht
2) Erfahrungen der NRW-Karawanetour vor der Bundestagswahlen 2005
3) Kampf gegen Abschiebungen

Anlässlich des Karavane - Seminars vom 14. bis 18. Dezember 2005 in Wuppertal "Erfahrung & Zukunft – Einsatz & Solidarität für Flüchtlinge in Deutschland" laden wir Sie zu unsere Pressekonferenz ein.

Mit Aktivistlnnen von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen:

- Sunny Omwenyeke, The VOICE Refugee Forum (Bremen)
- Delal Günaydin, AGIF – Föderation der Arbeitsimmigranten aus der Türkei Wuppertal)
- Akubuo Chukwudi; The VOICE Refugee Forum (Mecklenburg/Vorpommern)

Im Sommern 1998 und 2002 zog die Karawane anlässlich der populistischen Bundestagswahl-kämpfe - welche immer auch auf den Rücken von Flüchtlingen und MigranntInnen geführt wurden - mit den Slogans „Wir haben keine Wahl, aber eine Stimme!", "Asylrecht ist ein Menschenrecht und kein Privileg" und "Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“ durch 40 deutsche Städte. Seit dem kämpft dieses Netzwerk von Flüchtlings- und MigrantInnenorganisationen unentwegt gegen das deutsche System von Ausgrenzung, Isolation und Abschiebung von MigrantInnen und Flüchtlingen.

Die Erfahrungen der Karawane in diesem langjährigen Kampf von Flüchtlingen und MigrantInnen in Deutschland sollen diese Woche auf einem mehrtägigen Seminar in Wuppertal ausgewertet und Perspektiven für die Zukunft entworfen werden. In einer Zeit, die von "Terrorismusbekämpfung" und "Zuwanderungsabwehr" geprägt ist, findet unser Arbeit unter verschärften politischen Bedingungen statt.
Deutschlands „Vorreiter“-Rolle im Kampf gegen Flüchtlinge zeigt sich im europäischen Kontext z.B. an Otto Schilys Lagerprojekten in der nordafrikanischen Wüste zur Abwehr von Einwanderern sowie anhand der deutschen Abschiebepolitik. Für Flüchtlinge bedeutet dieses System von „Asylprävention“ und Abschiebung: Ausgrenzung und Isolation, psychische Folter und Zerstörung.

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Öffentliches Hearing - Über die Kriminalisierung von Flüchtlingen und antirassistischen Aktionen

Einladung der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten

Öffentliches Hearing - Über die Kriminalisierung von Flüchtlingen und antirassistischen Aktionen

Während sich die Situation der Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland unter anderem durch Schikanen im KVR und in den Unterkünften, Arbeitsverbote usw. ständig verschlechtert, sind seit Anfang diesen Jahres auch AktivistInnen der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen vermehrt staatlicher Repression ausgesetzt. Letzteren wird unter anderem Hausfriedensbruch, Verstoß gegen den Auflagenbescheid bei einer Versammlung und schließlich Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen.

Diskutiert wird am 8.12.05 ab 17: 30 Uhr,im EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 80, Raum 211 / 212

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DEMONSTRATION ZUM TAG DER MENSCHENRECHTE IN HAMBURG

DEMONSTRATION ZUM TAG DER MENSCHENRECHTE IN HAMBURG
Sa. 10.12. 2005, 11°° Uhr, Jungfernstieg (gegenüber dem Alsterhaus) Hamburg

Kämpfen wir gemeinsam und international für unsere Rechte !
Bewegungsfreiheit, Bleiberecht und gleiche Rechte für Alle !

1948 wurde von den Vereinten Nationen die Menschenrechtscharta ausgerufen. Diese erklärt alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Ohne Unterscheidung nach Religion, Hautfarbe, Geschlecht, nationaler und sozialer Herkunft, politischer Anschauung, etc. sollen alle Menschen Anspruch auf die verkündeten Rechte haben. Verbot der Sklaverei, Folter und Diskriminierung sowie die Garantie von Rechtsgleichheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und Asyl- und Arbeitsrecht sind einige Rechte der 30 Artikel der Charta.

Attachment: http://thecaravan.org/files/caravan/1012aufruf_kom.pdf
http://thecaravan.org/node/435

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Karawane - Seminar vom 14. - 18. Dezember 2005 in Wuppertal (Dt.,Eng.,French)

(de.,eng.) Einladung zur Karawane Pressekonferenz am Freitag, den 16.Dezember 2005
http://thevoiceforum.org/node/336

--> english invitation: http://thecaravan.org//node/424,
... invitation francaise: http://thecaravan.org/node/433

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Aktivistinnen und Aktivisten des Karawanenetzwerkes und politisch befreundeter Gruppen, Vereine und Organisationen, mit diesem Schreiben möcten wir Euch herzlich zur Teilnahme an dem Seminar vom 14. - 18. Dezember 2005 in Wuppertal einladen. Als Ergebnis der bundesweiten Karawanetreffen Anfang 2005 wurde beschlossen eine mehrtätige Versammlung mit allen Karawanegruppen sowie assozierten und auch politisch eng verbundenen Kreisen, die die Prinzipien und die politische Ausrichtung der Karawane (francais, english, deutsch) teilen, zu organisieren. Damit hoffen wir, die Koordination unserer Arbeit auf bundesweiter Ebene fortzusetzen und zu verbessern. Mittlerweile wurde auf mehreren Koordinierungstreffen die Planung vorangetrieben. Ein letztes Vorbereitungstreffen findet am ersten Dezemberwochenende in Wuppertal statt.

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"So primitiv sind wir nicht!" - DB-Rassimus

von Michal Stachura - 30.10.2005 16:01

Bild Der Rassimus in Deutschland ist längst zum Alltag geworden. Besonders ernüchternd wird er immer dann, wenn man selbst Zeuge eines völlig ungerechtfertigten Gewalt-Angriffs der Polizei in Kooperation mit der Deutschen Bahn wird. In diesem Fall wuchs die Brutalität des BGS proportional zur dessen Rechtslosigkeit. ZEUGINNEN des Vorfalls werden dringend gesucht !

Es war ein sonniger Oktober-Samstag. Jean-Paul besuchte einen Freund in Frankfurt (Oder), dann nahm er die Bahn und fuhr nach Berlin zurück. Als der Schaffner kam zeigte er sein Wochenendticket. Dann kam der BGS. Insgesamt 9 BGS- BeamtInnen. Hauptmeister Grabs sagt dazu vor Ort: „Versuchter Betrug und Erschleichung von Leistungen“. Jean-Paul vergaß seinen Namen in das Wochenendticket einzutragen, "er hätte das Wochenendticket ja auch weitergeben oder verkaufen können". Doch zur Aufklärung des Sachverhalts war der BGS nicht vom Zugführer gerufen. Ohne zu fragen gingen die PolizistInnen auf den jungen Mann los und traktierten diesen mehrmals mit Tränengas. Fast eine halbe Stunde verdrehten die BeamtInnen seine Hände, drückten ihn zwischen die Sitze. Die Fahrgäste des Regionalexpresses lasen ruhig ihre Zeitung weiter, ab und zu schauten sie sich den Überfall an. Der Zug fuhr nun plötzlich wieder los, doch dann stoppte er wieder nach weinigen Metern.

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Presse Artikel: Haft aus Protest gegen Asylrecht - Cornelius Yufanyi

- Cornelius Yufanyi
- TAZ:Haft aus Protest gegen Asylrecht vom 29.10.2005
- TAZ:Deutsche Apartheid vom 28.10.2005,
- JW:Flüchtling will Freispruch erreichen,02.11.2005
- ND:Knast wegen Bewegungsfreiheit, Neuen Deutschland vom 8.11. zum

Verletzung der Residenzpflicht führt zu divergierenden Justizreaktionen

BERLIN taz Das Mitglied der Flüchtlingsorganisationen "The Voice", "Kein Mensch ist illegal" und "Karawane für die Rechte von Flüchtlingen", Cornelius Yufanyi,wird eine Haftstrafe antreten, weil er gegen die Residenzpflicht verstoßen hat.

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Knast wegen Bewegungsfreiheit - Residenzpflichtprozess in Halberstadt

http://de.indymedia.org/2005/10/130401.shtml

(Eng, Deutsch)
Cornelius Yufanyi - Call for a Demonstration against "Residenzpflicht" for freedom of movement!
http://thevoiceforum.org/node/320

Artikel in de Printausgabe des Neuen Deutschland vom 8.11. zum Residenzpflichtprozess in Halberstadt

Knast wegen Bewegungsfreiheit

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(Prison-Act ) Deutsch, English.: Pressemitteilung - Haftbefehl und Gefängnis für Cornelius Yufanyi

Förderverein The VOICE e.V. Göttingen,
Geismarlandstr. 19
37083 Göttingen
Tel.: +49 (0)551/58892
Fax: +49 (0)551/58898
Pressemitteilung
Göttingen, 26.10.2005

E-mail: foerderverein_the_voice@web.de
Bankverbindung: Kto.Nr.: 127 829, BLZ: 260 500 01, Sparkasse Göttingen

Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung
von Asylsuchenden e.V.
Mitglied im PARITÄTISCHEN

Geismarlandstr. 19, 37083 Göttingen
Tel.: +49 (0)551/58894
Fax: +49 (0)551/58898
e-mail:akasylgoe@emdash.org

Pressemitteilung
Göttingen, 26.10.2005

Für das Recht auf Bewegungsfreiheit ins Gefängnis?

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(Eng., Deutsch) Berlin - Plataforma Speech on Festung Europa: Protestaktion - STOP STOP STOP KOLONIALISMUS STOP

STOP STOP STOP COLONIALISMUS STOP

We are gathered here today to protest against the brutality of both the governments and societies of the European countries who for too long now are carrying out crimes against humanity against the very people whose forced displacement has been in order to put food on your table, gasoline in your car, rubber soles in your shoes, coffee in your cup and chocolate for dessert. In short, we are here today to protest the continuation of colonialism and its deadly effects on so many millions of lives.

(Dt.,Eng.)
am Do., 10. November 2005 in Berlin, Demonstration gegen die Kriminalisierung des antirassistischen Kampfes
http://thevoiceforum.org/node/318

With the arrival of the Europeans to Africa, Asia, and Latin America a process was set off whose momentum –even over 500 years later—continues to this very day and which has been characterized by theft and destruction, rape, genocide, and perpetual slavery. From the day that Europeans set their feet on lands which do not belong to them, they have persistently and violently attempted to impose their dominance and the banning of all those non-white from the human race.

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Update: Aktionen gegen Abschiebungen am Fr., 9.9 in Berlin

Die Berliner Senatverwaltung des Inneren (SenInn) will die Benennung der rassistischen Politik mit tödlichen Folgen verbieten.
Siehe das (dt, Fax des SenInn-)http://www.plataforma-berlin.de/seninn_brief.pdf) (englische Übersetzung)http://www.plataforma-berlin.de/seninn_brief_en.htm
an den Berliner Flüchtlingsrat
+++++++++

Aufruf - Aktionen gegen Abschiebungen am Fr., 9.9 in Berlin:

Besuch der Parteizentralen mit Busfahrt

http://www.plataforma-berlin.de/abschiebungen_9_9_2005.htm
http://www.plataforma-berlin.de

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(dt,eng) Protokoll des bundesweiten Karawanetreffens vom 16 / 17. Juli 2005 in Berlin

see the English text below:
-Protocol of the nationwide Caravan meeting in Berlin, July 16th and 17th

Deutsch:
Protokoll des bundesweiten Karawanetreffens vom 16 / 17. Juli 2005 in Berlin

Teilergebnisse des Karawanetreffens:

l. a Politisches Statement ("Memorandum") zu Abschiebung
b Bundesweite gemeinsame Aktion gegen Abschiebung
ll. Seminar im Sinne eines längeren erweiterten Karawane-Treffens
lll. Aktionen in anderen Regionen

Politisches Statement ("Memorandum") zu Abschiebung.

- inhaltlich: die Angriffe, die Entrechtung und der soziale Ausschluß von Flüchtlingen auf allen Ebenen bedeutet totale Abschiebung. Abschiebung umgreift das gesamte Verhältnis Staat zu Flüchtlingen. Deportation ist Verbrechen. Kein Vergessen der vollzogenen Abschiebungen. Forderung nach Reparationen. System der Abschiebung ist eingebettet in der Innen- und Außenpolitik der imperialistischen Staaten.

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Material zur Demo gegen den Abschiebeknast Ingelheim am 16.07.05

Damit die Demo am 16.07.05 auch gut läuft, können wir gar nicht genug Werbung machen!

- Plakate und Flyer sind vorhanden - sie können bei uns bestellt werden. Bitte mailt uns, wie viele Plakate und Flyer Ihr benötigt und an welche Adresse sie geschickt werden sollen. Eine Vorschau aufs Plakat gibts natürlich auch im Internet.

- Baut unsere Banner in Eure Internetseite ein und verlinkt
http://www.kein-abschiebknast.tk!

- Falls Ihr eigene Aufrufe verfasst habt, schickt uns den Text und den entsprechenden Link.- Wir bitten alle Gruppen, auch diejenigen, die die Demo (bisher) nicht unterstützen, intensiv in Ihren Strukturen zu werben und die Demo bekannt zu machen.
- User Flyer soll noch als PDF zum selbstausdrucken und weiterverteilen auf die HP - also auf jeden Fall immer mal wieder auf www.kein-abschiebknast.tk schauen.

Weitere Infos (zum Ablauf etc) folgen natürlich in Kürze!
Astrid fürs Bündnis

---------------------------- Original Message ----------------------------
Subject: Fw: Material zur Demo gegen den Abschiebekanst Ingelheim
From: AG3F Hanau; ag3f@comlink.org
Date: Tue, July 5, 2005 9:57 am

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Material zur Demo gegen den Abschiebeknast Ingelheim am 16.07.05

Damit die Demo am 16.07.05 auch gut läuft, können wir gar nicht genug Werbung machen!

- Plakate und Flyer sind vorhanden - sie können bei uns bestellt werden. Bitte mailt uns, wie viele Plakate und Flyer Ihr benötigt und an welche Adresse sie geschickt werden sollen. Eine Vorschau aufs Plakat gibts natürlich auch im Internet.

- Baut unsere Banner in Eure Internetseite ein und verlinkt
http://www.kein-abschiebknast.tk!

- Falls Ihr eigene Aufrufe verfasst habt, schickt uns den Text und den entsprechenden Link.- Wir bitten alle Gruppen, auch diejenigen, die die Demo (bisher) nicht unterstützen, intensiv in Ihren Strukturen zu werben und die Demo bekannt zu machen.

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