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ARCHIVES 2011: The VOICE Refugee Conference in Jena - on Racism, Police Brutality and Discrimination in Germany

THE DESTINATION OF BREITENWORBIS REFUGEES' ISOLATION LAGER-CAMP
http://thevoiceforum.org/node/2141

Kundgebung in Erfurt: Schließt die Thüringer Flüchtlingslager‎ - am 23. Juni 2011,18.00 Uhr, Am Anger http://thevoiceforum.org/node/2147
Flüchtlingsheim vor Schließung - Thüringen: Künftige Unterbringung der Bewohner angeblich noch nicht klar
http://thevoiceforum.org/node/2128

„Break Isolation“ - The VOICE benötigt eure Unterstützung und Spenden für die Kampagne gegen Flüchtlingsisolationslager http://thevoiceforum.org/node/2138

Stellungnahme und Video-Bericht von der VOICE-Konferenz in Jena und der Kundgebung in Zella-Mehlis (Refugee Conference) http://thevoiceforum.org/node/2111

Landkreis Sömmerda kommt The VOICE zuvor – Isolationslager Gangloffsömmern wird geschlossen http://thevoiceforum.org/node/2118

Flüchtlingskonferenz in Jena und Kundgebung in Zella-Mehlis
http://thevoiceforum.org/node/2083

Join us to break the Isolation of Refugees:


*The Caravan

Join us to break the Isolation of Refugees:


*The Caravan

Refugee Residential Obligation in Zella-Mehlis: - We are Abused, Insulted, Our Privacy and Freedom are taking away from US
http://thevoiceforum.org/node/2068

Aufruf der Flüchtlingscommunity Zella-Mehlis - Wir wollen normale Wohnungen! Nicht im FlüchtlingsLager
http://thevoiceforum.org/node/2054

„Das Lager muss weg ! “ - Lautstarke Demonstration von Flüchtlingen und UnterstützerInnen in Meiningen am 24.3.2011
http://thevoiceforum.org/node/2058

Gemeinsam gegen Isolation und Repression – der Solidaritäts- und Aktionstag vom 22.3.2011 in Zella-Mehlis
http://thevoiceforum.org/node/2052

Lager Zella-Mehlis schließen – Die rassistische Isolation der Flüchtlinge durchbrechen
http://thevoiceforum.org/node/2007

Refugee Conference in Stuttgart - Statement on Refugee Self Organization in Lagers by Rex Osa “Refugees have a Voice”
http://thevoiceforum.org/node/1963
The 6th Memorial Protest for Oury Jalloh in Dessau - We are fighting for freedom and justice!
http://thevoiceforum.org/node/1931
Deutsch: Die Deklaration der „The VOICE“ Flüchtlings-Forum-Konferenz 2010 - Verstärkter Widerstand gegen institutionellen Rassismus http://thevoiceforum.org/node/1913
Lasst uns Flüchtlingslager in Deutschland zur Geschichte der Vergangenheit machen - The VOICE Refugee Forum Conference in Jena >> http://thevoiceforum.org/node/1914
Position Artikel: Die KARAWANE und The VOICE zu Residenzpflicht
http://thevoiceforum.org/node/1838
Bundesdeutsche "Integrationsdebatte" ist Rassismus und ein Angriff auf uns alle
http://thevoiceforum.org/node/1962
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English: Reinforced resistance against institutionalised racism - The declaration of The VOICE Refugee Conference 2010 in Jena >> http://thevoiceforum.org/node/1909/
Lets make the refugee lager to be HISTORY of the past in Germany - The VOICE Refugee Forum Conference in Jena http://thevoiceforum.org/node/1902
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jw presse zu The VOICE Refugee Conference in Jena
Tagung in Jena: Flüchtlinge beraten über Widerstand gegen Behördenwillkür
Nein zum Wegsperren

Tagung in Jena: Flüchtlinge beraten über Widerstand gegen Behördenwillkür. »The Voice« will Kontakte mit Aktivisten der Hartz-IV-Bewegung aufnehmen
Von Gitta Düperthal
http://www.jungewelt.de/2010/12-21/045.php

Sie spielen mit unseren Rechten, ob durch Verordnungen oder Gesetze oder mit Schikanen durch Behördenmitarbeiter«, sagte der Sprecher von »The Voice«, Osaren Igbinoba, zum Auftakt der Tagung der Flüchtlingsorganisation in Jena am vergangenen Samstag. Trotz eisiger Kälte und ungünstiger Verkehrsverhältnisse waren Flüchtlinge und ihre Unterstützer aus allen Teilen der Republik angereist, um zu beraten, wie sie den Kampf um ihre Rechte ausweiten können. Igbinoba stellte die Notwendigkeit, dies zu tun, mit dringlichen Worten dar: »Während Flüchtlinge in Bayern einen Hungerstreik www.thevoiceforum.org/node/1895 gegen das Austeilen von Essenspaketen machen, entmündigt man Asylbewerber anderswo, indem sie statt mit Bargeld nur mit Gutscheinen einkaufen dürfen und so an der Supermarktkasse als Asylbewerber erkennbar werden«. Die Unterdrückungsmechanismen seien nach wie vor vielfältig und reichten von ständigen Abschiebungsandrohungen über die Residenzpflicht bis zur Unterbringung in Lagern. Neuerlich seien verschärfte Ausweiskontrollen der Besucher sowie das Verhängen von Hausverboten – unter anderem gegen »The Voice« – an Lagerpforten üblich, so daß die Flüchtlinge dort, wo sie wohnen, noch nicht einmal Hausrecht hätten. Aufgabe der lokalen Flüchtlingscommunities in den Lagern sei es nun, Kontakt zu Aktivisten der Hartz-IV-Bewegung und zu Sprechern der Migranten aufzunehmen, »denn die könnten die nächsten sein, die in Lagern eingesperrt werden«, konstatierte Igbinoba. »Wir sind nur Experimentierfeld, wie man mit Menschen umgehen kann, mit denen im Kapitalismus kein Profit zu machen ist«. http://thevoiceforum.org/node/1902

Neben einer präzisen Bestandsaufnahme der Probleme in den Lagern der unterschiedlichen Bundesländer waren bei der Tagung in Jena auch Erfolge der Flüchtlingsbewegung Thema. Der Menschenrechtsaktivist Salomon Wantchoucou aus Benin berichtete, Flüchtlingen in der heruntergekommenen ehemaligen Kaserne in Möhlau im sachsen-anhaltinischen Landkreis Wittenberg sei es durch ausdauernden Protest gelungen, die Schließung des Lagers 2011 zu bewirken. Samuel Rufus aus Nigeria erzählte vom Erfolg des bayerischen Hungerstreiks gegen die Ausgabe von Essenspaketen statt Bargeld. Im Augsburger Lager, Neusässer Straße, hätten einige wegen körperlicher Schwäche den Streik abgebrochen, andere stünden jedoch bereits in den Startlöchern, die Aktion wieder zu verstärken und die Annahme der Essenspakete zu verweigern. Am heutigen Dienstag um 13 Uhr wollen in Bayern lebende Flüchtlinge und ihre Unterstützer vor dem Münchner Sozialministerium (Winzererstraße/Schellingstraße) das ihnen zugeteilte Essen auf die Straße werfen, kündigte er an. Enttäuscht sei man über »den unchristlichen Kommentar« der bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU), die sinngemäß gesagt habe: Wem es hier nicht passe, der könne ja in sein Herkunftsland zurückgehen.

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21.12.2010 / Schwerpunkt / Seite 3Inhalt

Residenzpflicht

Bundesrat lehnt Abschaffung ab
Alle Appelle von Pro Asyl und den Flüchtlingsräten waren vergebens. Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag den Antrag des Landes Bremen verworfen, die Residenzpflicht weitgehend abzuschaffen und »den Aufenthalt von Flüchtlingen nur noch ausnahmsweise zu beschränken«. Angenommen wurden die Änderungsanträge der Länder Brandenburg und Thüringen. Darin heißt es, Landesregierungen könnten zukünftig auch für geduldete Flüchtlinge den Aufenthaltsbereich über Ländergrenzen hinweg erweitern. Der Thüringer Antrag stelle jedoch nur klar, was ohnehin schon rechtlich möglich sei, informierte der Flüchtlingsrat Brandenburg auf seiner Internetseite www.residenzpflicht.info: Asylsuchenden kann Mobilität im gesamten Bundesland zugestanden werden. Bei der Konferenz der Flüchtlingsorganisation http://thevoiceforum.org/node/1734 »The Voice« in Jena am Samstag war dieser neuerliche Rückschlag durch die negative Bundesratsentscheidung kaum ein Thema. Dies sei nicht anders zu erwarten gewesen, kommentierte deren Sprecher Osaren Igbinoba. »Wir müssen den öffentlichen Druck erhöhen, weder die deutsche Bundesregierung noch der Bundesrat machen uns freiwillig Zugeständnisse. Sie wollen uns weiterhin wie Sklaven in Lagern halten und uns in unserer Bewegungsfreiheit einschränken.« Selbst die Ende Juli in Berlin und Brandenburg beschlossene Lockerung, daß Asylbewerber und Ausländer mit Duldung sich eine Dauererlaubnis beschaffen könnten, um sich zwischen beiden Bundesländern hin- und herzubewegen, sei ein Affront gegen Flüchtlinge. »Warum sollen wir um Erlaubnis fragen müssen, wenn wir Freunde besuchen wollen oder anderes vorhaben?«, sagte Igbinoba.http://thevoiceforum.org/node/1838
(gd)

http://www.jungewelt.de/2010/12-21/047.php

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21.12.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Inhalt

»So wollte ich auch nicht wohnen«

Zustände im Flüchtlingslager in Zella-Mehlis sollen sich gebessert haben, bleiben aber unzumutbar. Gespräch mit Ina Leukefeld

Interview: Gitta Düperthal

Ina Leukefeld ist stellvertretende ­Vorsitzende der Partei Die Linke in­Thüringen und Mitglied des Landtags (Wahlkreis Suhl)

Bei einer Konferenz der Flüchtlingsorganisation »The Voice« haben sich erneut Flüchtlinge zu Wort gemeldet und berichtet, daß sich an den Zuständen im Lager in Zella-Mehlis in der Industriestraße nichts geändert hat:
Schimmel, feuchte Wände und Kälte, mal funktioniere die Heizung, mal nicht.
http://thevoiceforum.org/search/node/Zella-Mehlis

Das Landratsamt hatte auf Anfrage von junge Welt im November Stellung genommen: Das ganze Betreiberregime stehe auf dem Prüfstand. Sie persönlich würden sich kurzfristig mit dem Landratsamt zusammensetzen, hieß es. Was ist denn nun konkret geplant?

Ich habe mich mit den Betreibern in Verbindung gesetzt. Laut deren Auskunft soll es derzeit nicht mehr so sein, daß Heizung und warmes Wasser nicht funktionieren. Anfang Dezember, als ich dort war, war die Heizung warm.
Akute Probleme liegen also offenbar nicht vor – aber natürlich kann man das auch nicht 24 Stunden am Tag kontrollieren. Festzuhalten ist, daß das Gebäude ein sanierungsbedürftiger Plattenbau ist. Wenn der Vertrag mit dem Betreiber am 31. März 2011 ausläuft, plant der Landrat, die Betreibung erneut auszuschreiben. Wir als Linke empfehlen eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen, so wie in der Stadt Suhl. Als Landtagsmitglied ist mein
Einfluß begrenzt, deshalb habe ich mich mit Kreistagsabgeordneten in Verbindung gesetzt. Die Fraktionsvorsitzende Heike Gundlach (Die Linke) hat das Thema kürzlich im Kreistag zur Sprache gebracht – und sich auf Veröffentlichungen in der lokalen Presse und der jW bezogen. Dort gab es eine erhitzte Debatte. Kreistagsmitglieder anderer Parteien fanden die Kritik übertrieben. Horst Beuthe von der SPD, der sich das Heim auch angeschaut hat, fand beispielsweise, daß es so schlimm gar nicht sei. Ich selbst kann das hingegen nicht bezweifeln, ich habe die Verhältnisse gesehen. Das muß sich ändern.

Flüchtlinge und ihre Unterstützer schildern die Situation dramatischer.
Kinder hätten chronischen Husten und könnten im Winter ihre Haare nicht waschen. Der Warmwasserboiler werde mit Holz beheizt, das ein im Ein-Euro-Job beschäftigter Flüchtling ab vier Uhr nachts hacken muß.

Von letzterem habe ich noch nichts gehört – ich werde mich aber kundig machen.

Müßte man nicht angesichts des Kälteeinbruchs die Flüchtlinge vorübergehend in einem Hotel unterbringen?

Also, ich bin wirklich offen für alles. Aber als ich am vergangenen Montag mit einer Kollegin vom Landratsamt zusammen dort war, war es warm. Nun könnte man höchstens unterstellen, daß die Heizung extra zu diesem Zeitpunkt angestellt worden wäre und später wieder aus.

Das ist der nächste Punkt: Intrigen, Mobbing, Willkür bis zur offenen Diskriminierung beherrschten die Lageratmosphäre, meinen Flüchtlinge von »The Voice« und der »Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten«. Sie fordern, das Lagersystem abzuschaffen und lehnen kurzfristige Renovierungsarbeiten ab. Behördenmitarbeiter unterstellten Flüchtlingen sogar häufig, sie würden lügen.

Das bekommen wir auch mit. Die Flüchtlinge würden das Wasser laufen lassen, um Druck zu erzeugen und um die Umsiedlung in Wohnungen zu erzwingen, hat der Leiter der Einrichtung, Herr Schatz, gesagt. Ich kann mir das nicht vorstellen, obgleich es angesichts der Zustände verständlich wäre. So wollte ich auch nicht wohnen. Der Heimleiter und die Sozialarbeiterin sind mit ihrer Aufgabe in der Unterkunft zu zweit offenbar hoffnungslos überfordert.
Sie behaupten, Flüchtlinge würden die Fenster aufreißen, damit es kalt wird.
Ich bin der Meinung, daß es mit diesen Mitarbeitern nicht mehr funktionieren kann, weil sich mittlerweile ein derartiges Mißtrauen angestaut hat … Eine kurzfristige Aktion halte ich derzeit für wenig sinnvoll, aber in den nächsten Wochen muß eine Lösung für bessere Unterbringung gefunden werden.
Ich habe den Landrat Ralf Luther (CDU) bereits im Oktober gebeten, sich ein adäquates Vorgehen zu überlegen – aber bisher keine Antwort erhalten. Ein Schreiben des Flüchtlingsrats hatte ich beigefügt, worin u.a. steht, daß die dezentrale Unterbringung auch kostengünstiger ist.

Die Unterbringung ist ein Übel – ein weiteres, daß Flüchtlinge keine reguläre Arbeitserlaubnis erhalten, aber offenbar sehr wohl Ein-Euro-Jobs in der Unterkunft ausüben können.

Das ist Lohndumping, da stimme ich zu. Das Bundesgesetz müßte geändert werden, aber mit den derzeitigen politischen Mehrheiten von CDU und FDP ist das nicht zu machen.

Die 25jährige Nama Selo aus dem Irak mit ihrem neugeborenen Kind darf immer noch nur wenige Tage mit Sondergenehmigung zum Vater ihres Babys nach Köln – obwohl der Fall auch bereits seit Ende November bekannt ist. Dabei ist im Grundgesetz der besondere Schutz der Familie verbrieft.

Ich finde sowieso, daß die junge Frau mit ihrem Baby in einer solchen Gemeinschaftsunterkunft nicht gut aufgehoben ist. Sie müßte unterstützt und gefördert werden. Wir werden an all diesen Themen dranbleiben.

Program: The VOICE Conference: In Memory of Oury Jalloh – On Racism, Police Brutality and Discrimination in Germany
Flüchtlinge organisieren sich -Delegierte aus Asylbewerberunterkünften mehrerer Bundesländer treffen sich in JenaVon Gitta Düperthal

*Niedersachsen:
Flüchtlingsinitiaitve in Meinersen/Gifhorn

*Hamburg:
Lager Nostorf/Horst

*Sachsen-Anhalt:
Flüchtlingsinitiative Möhlau Wittenberg

* Baden Württemburg:

Flüchtlingsinitiaitve Biberach

*North Rhine-Westphalia:
Sammelunterkünften Remscheid

* Bayern:
Flüchtlingslager und Abschiebung

*Saarland:
Flüchtlingslager Lebach schließen

jungewelt press by Gitta Düperthal

*Residenzpflicht Campaign

*residenzpflicht-apartheid.de

*Stop Deportation Campaigns

*Police Brutality

*African Community

The declaration of The VOICE Refugee Conference 2010 in Jena: Reinforced resistance against institutionalised racism in Germany -
The German Lager Mentality

Nigerian Embassy deportation hearing in Köln – Less than 10 refugees participated

Wir wollen nicht isoliert im Lager in Hesepe/Bramsche leben!
Welcome to Germany
Empfang der Karawane 2007 Tour vor dem Lager Bramsche

Die Lager- und Kontrollmentalität des deutschen Asylsystems Lasst uns Flüchtlingslager in Deutschland zur Geschichte der Vergangenheit machen Verstärkter Widerstand gegen institutionellen Rassismus:
- Die Deklaration der „The VOICE“ Flüchtlings-Forum-Konferenz 2010 in Jena

Stellungnahme: Die KARAWANE und The VOICE positionen zu Residenzpflicht.

The VOICE Conference: On Racism, Police Brutality and Discrimination in Germany.

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