Kein Vergessen! Kein Vergeben!
Felix Otto wurde wegen des Verstoßes gegen das Apartheid-Gesetz "Residenzpflicht" zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilt. Aus dem Gefängnis heraus wurde er nach Kamerun abgeschoben.
Kundgebung und Mahnwache:
25.08.2011 um 16.00 am Holzmarkt in Jena
Nach einer Informations- und Kulturveranstaltung, die sich gegen die gesetzlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen durch das Lagersystem und die Residenzpflicht wandte, wurden im Stadtbereich Erfurt und vor allem im Hauptbahnhof gezielt Personenkontrollen von Flüchtlingen durchgeführt.
Der Flüchtling klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen den Bescheid. Nachdem der Kreis signalisierte, die Reiseerlaubnis nun doch zu erteilen, stellte das Gericht das Verfahren ein. Die Kosten in Höhe von 2500 Euro muss der Landkreis tragen.
»Reisefreiheit, Freizügigkeit und Zusammenarbeit werden – davon bin ich überzeugt – dazu führen, daß die Teilung Europas überwunden wird. Damit wären auch die Tage der Mauer in Berlin gezählt. Dieses abstoßende Symbol der Unmenschlichkeit muß verschwinden.« So sprach Helmut Kohl am 8. November 1989 in seinem Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland.